ORF: Uneinigkeit über neues Gesetz

Die Vorstellungen der Koalitionspartner darüber, wie die für Mitte Dezember geplante Novelle zum ORF-Gesetz aussehen soll, gehen laut einer APA-Meldung derzeit noch stark auseinander. Die ÖVP fordert eine Reform der "überzogenen Strukturen" (Mediensprecher Karlheinz Kopf) und eine Neuordnung der Gremien (Geschäftsführung und Stiftungsrat), die SPÖ beharrt - laut Klubchef Josef Cap - darauf, dem ORF die materiellen Grundlagen zu geben, damit er seinen öffentlich-rechtlichen Programmauftrag erfüllen könne. Und wo bitte ist da ein Widerspruch? In Wahrheit braucht der ORF beides. Und wenn der Programmauftrag im Zuge der Novelle dann auch noch konkretisiert und quantifiziert wird (siehe Forderungen!), könnte der Großen Koalition sogar noch ein brauchbares und zukunftsweisendes ORF-Gesetz gelingen.