Der ORF und die österreichische Filmwirtschaft – ein Wechselbad der Gefühle

Beitrag der ÖVP-Kultursprecherin Silvia Fuhrmann in den „Österreichischen Monatsheften“

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist einmal mehr Gegenstand politischer Diskussionen. Mangelnde Publikumsakzeptanz, Finanzprobleme, fehlende Konzepte für die Zukunft und Vernachlässigung des öffentlich-rechtlichen Auftrags charakterisieren die aktuelle Situation des ORF. Besonders schmerzvoll in diesem Zusammenhang ist der Umgang des ORF mit seinem „Kulturauftrag“ und der zu Unrecht als Stiefkind behandelten österreichischen Filmwirtschaft.

Österreich ist jenes Land Europas, in dem es erst sehr spät – siebzehn Jahre nach Deutschland und sechs Jahre nach Albanien – zur Liberalisierung im Rundfunkbereich kam. Die Bundesregierung unter Wolfgang Schüssel ermöglichte 2001 privaten Fernsehanbietern den Markteintritt. Auf Grund dieser späten Öffnung des Fernsehmarktes hat der ORF nach wie vor eine überaus dominante Marktstellung, welche unverkennbar Auswirkungen auf die gesamte Medienbranche und Zulieferindustrie hat.
Die duale Rundfunkordnung – das Nebeneinander von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk – ist in vielen westeuropäischen Ländern die Norm. Aufgabe der Politik ist es in diesem Zusammenhang, für entsprechende Rahmenbedingungen zu sorgen, damit sich Medienvielfalt, Presse- und Medienfreiheit sowie ein fairer Wettbewerb entwickeln können. Um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seinem Bestand zu sichern, hat der österreichische Gesetzgeber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bereits vor vielen Jahren die Möglichkeit eingeräumt, sich über Programmentgelt bzw. Gebühren sowie kommerzielle Werbung zu finanzieren. Dies ist im internationalen Vergleich längst keine Selbstverständlichkeit mehr. Frankreich, Spanien und Kroatien zum Beispiel sind dazu übergegangen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausschließlich über Gebühren zu finanzieren und so die Rundfunkanstalten vom Druck des (Werbe-)Marktes zu befreien. Nichts desto trotz stellt die Finanzierung über Gebühren und Werbung einen beachtlichen Vorteil für den ORF gegenüber den Privaten im Wettbewerb dar.
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten wird dies in besonderem Ausmaß bewusst. Private Anbieter, die sich ausschließlich über Werbung finanzieren, kommen immer mehr unter Druck, der ORF hingegen hat mit jährlich 527 Mio. Euro an Programmentgelt nahezu eine Bestandsgarantie. Um diese staatlichen Beihilfen, wie die Rundfunkgebühren von der Europäischen Union qualifiziert werden, zu rechtfertigen, hat der ORF einen öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen. So heißt es zum Beispiel im ORF-Gesetz (§4 Abs. 1 Z.6) dass der ORF „ein differenziertes Gesamtprogramm aus Information, Kultur und Unterhaltung anbieten“ sollte. Betrachtet man ORF1 oder Ö3 ist allerdings von der Verwirklichung dieses Auftrags nicht viel zu bemerken. Experten sind sich einig, dass es sich bei den genannten Angeboten um rein kommerziell ausgerichtete Angebote handelt, die lediglich US-amerikanische Kaufware abspielen. Eine aktuelle Erhebung der Rundfunk- und Telekom Regulierungs-GmbH zeigt, dass sogar heimische private Angebote einen höheren Nachrichtenanteil aufweisen als ORF1. Trauriges Detail am Rande: In vielerlei Hinsicht hat sich die Quotenjagd bereits als Flop (Stichwort „größte Programmreform aller Zeiten“) herausgestellt und scheint in keiner Weise Erfolge zu bringen. Jüngstes Beispiel für das Handeln gegen den eigenen (Kultur-)Auftrag ist die Suche nach dem „neuen Pokerface“ – gemeinsam mit den Casinos Austria wird eine neue Pokersendung (sic!) seit Mitte September beworben.

Ob er will oder nicht, aber mit diesem Kurs ist der ORF an einem Punkt angelangt, an dem seine Glaubwürdigkeit als öffentlich-rechtliches Medium und österreichischer Kulturträger massiv in Frage gestellt wird. Dieser Umstand erscheint besonders paradox, wenn man bedenkt, dass gerade österreichische Spielfilme, Serien und Dokumentationen bei den Gebührenzahlern zu den beliebtesten Programmen zählen. Dennoch ist es so, dass die ORF-eigenen Aufwendungen für österreichische TV-Serien, Fernsehfilme und Dokumentationen nur 4 % des Umsatzes ausmachen. Anders gesagt: der Gebührenzahler bekommt nicht einmal einen österreichischen Film pro Monat zu sehen. Stattdessen wird analog zu den privaten Sendern more of the same geboten. Das Motto muss lauten: wo ORF darauf steht muss Österreich drinnen sein!

Im europäischen Vergleich liegt der ORF beim nationalen Anteil ausgestrahlter Fiktion mit nur 2,2 % an vorletzter Stelle. Lediglich Luxemburg, das gar keine Fiktion sendet bzw. dessen Rundfunksystem nicht vergleichbar ist, liegt hinter Österreich. In vergleichbar großen Ländern wie Schweden, Norwegen oder Finnland sind die Anteile mehr als doppelt bis viermal so hoch; in großen Staaten wie Deutschland, England, Spanien, Italien und Frankreich sind die Anteile sechs bis dreizehn Mal höher.

Nur 0,64 % des gesamten Programms von ORF 1 und ORF 2 entfallen auf österreichische Spielfilme und TV-Serien. Inklusive der Dokumentationen sind es maximal 1,68 %. Da mutet es fast wie Hohn an, wenn fertige Produktionen in der Höhe von ca. 60 Mio. Euro aus Bilanzierungsgründen nicht gesendet werden.
Angesichts des negativen ORF-Finanzergebnisses von ca. 80 Mio. Euro im Jahr 2008 und eines prognostizierten Minus von rund 50 Mio. Euro für das laufende Jahr ist eine Strukturreform des ORF dringend erforderlich. Hier ist in erster Linie die ORF-Geschäftsführung gefordert. Eine nachhaltige Sanierung des ORF kann nur über eine umfassende Strukturreform erreicht werden und nicht beim Programm auf Kosten des Produktes ansetzen.

In diesem Zusammenhang wäre es daher völlig falsch, auf Kosten der österreichischen Filmwirtschaft, welche ein Quotengarant für den ORF ist, zu sparen. Die beabsichtigte Streichung des Film/Fernseh-Abkommens – was ein vergleichsweise geringes Sparpotential von 5 Mio. Euro bedeuten würde – und die Kürzung des Volumens für Auftragsproduktionen wären fatal.

Audiovisionsindustrie ist eine Wachstumsbranche

Die österreichische Filmwirtschaft ist mit rund 2.300 Unternehmen und 2.500 direkt Beschäftigten (rund das Doppelte sind indirekt beschäftigt) ein prosperierender Wirtschaftszweig. Es ist ein stetes Wachstum zu beobachten und der Marktanteil konnte in den letzten Jahren sogar verdreifacht werden. Der Jahresproduktionswert liegt bei rund 135 Mio. Euro. Um dieses Potential zu nutzen, wird seitens der ÖVP derzeit an einem Produktionsanreizmodell gearbeitet, das darauf basiert, ausländische, meist größere Kinoproduktionen ins Land zu holen, welche bestimmte Auflagen erfüllen müssen, um einen österreichischen Mehrwert zu generieren.
Der sogenannte Österreichische Filmförderungsfonds (ÖFFF), welcher nach dem Modell des Deutschen Filmförderungsfonds etabliert werden soll, wurde im Frühjahr dieses Jahres von ÖVP-Klubobmann Kopf bei einem Branchentreffen präsentiert. Die ministeriellen Verhandlungen zu diesem starken Investitions- und Produktionsanreizmodells befinden sich im Endstadium, sodass der Fonds im kommenden Jahr operativ tätig werden kann.

Die Erfolge und Unterstützung der österreichischen Filmschaffenden genießen in der ÖVP – im Gegensatz zu anderen Parteien in Österreich – besonderen Stellenwert. Gerade in den vergangenen Jahren hat die Volkspartei auf diesem Sektor viel Positives bewirkt: die Novelle des Filmförderungsgesetzes 2004, die Einführung des RTR-Filmförderungsfonds und die sukzessive Erhöhung des ÖFI. Nun tritt sie klar für die gesetzliche Verankerung des Film/Fernsehabkommens im ORF-Gesetz und die Etablierung des Österreichischen Filmförderungsfonds ein. Die jüngsten Versuche des ORF die Filmwirtschaft für eine Gebührenrefundierung seitens des Bundes vor den Karren zu spannen, ist eine klare Absage zu erteilen. Das Ausspielen verschiedener Interessensgruppen kann nicht im Interesse der österreichischen Gesellschaft sein.

Es liegt daher einmal mehr am ORF-Management – und nicht an der Filmwirtschaft – die Weichen für die Zukunft zu stellen: die Förderung der heimischen Kreativen ist eindeutig integraler Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Einsparungen oder das Aufbauen von dramatischen Szenarien wie der Einstellung des Rundfunksymphonie Orchesters sind nicht der Weg den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nachhaltig zu sichern und zu legitimieren. Die ÖVP hat sich klar positioniert und die Eckpunkte für eine Reform aufgezeigt. Die SPÖ täte gut daran, sich mit den Zukunftsfragen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auseinanderzusetzen.