ORF: Späte Erkenntnis – Dürftige Einsicht

Monika Lindner und Werner Faymann philosophieren über den ORF

Es seit Zeit, meinte Ex-ORF-Generaldirektorin Monika Lindner unlängst in einem Standard-Interview (19.8.2009), „den ORF an neue Gegebenheiten anzupassen. Er hat im Prinzip die Strukturen der 1960er-Jahre.“ Die Erkenntnis kommt mindestens 7 Jahre zu spät. Als Generalin (2002-2006) hätte sie die notwendige Strukturreform aktiv vorantreiben können.
Für Bundeskanzler Werner Faymann dagegen scheint die Zeit für eine nachhaltige ORF-Reform noch nicht gekommen zu sein. Im FORMAT-Interview vom 21.8.2009 sieht er beim ORF nur Einsparungsbedarf: Beim Budget und beim Stiftungsrat. Auf die Frage, ob es ein neues ORF-Gesetz brauchte, sagt Faymann: „Nicht unbedingt. Obwohl ein ORF-Gesetz jedenfalls den Sinn hat, dass statt 36 Leuten im Aufsichtsrat deutlich weniger drinnen sitzen.“
Dass ein neues ORF-Gesetz auch darüber hinaus Sinn hätte, um die politischen Rahmenbedingungen für einen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit hoher und unverwechselbarer Programmqualität in Zeiten einer völlig veränderten Fernsehlandschaft festzulegen, ist in den Köpfen der Regierung offenbar noch nicht angekommen. Die vielfältigen Anregungen dazu aus dem ORF selbst, aus diversen zivilgesellschaftlichen Gruppierungen, den unabhängigen Zeitungen und der österreichischen Filmindustrie wurden bislang nicht einmal ignoriert.
„Man muss“, nochmals O-Ton Lindner, „die Leute nicht für blöd halten, dass sie nur dasselbe wollen wie auf allen anderen Sendern. Hab ja ich mich schon teilweise geniert.“ Bloß: teilweise genieren reicht halt nicht, um besseres Programm zu machen, um den ORF nicht zur Abspielstätte US-amerikanischer Serien verkommen zu lassen, die sich im Quotenkampf mit deutschen Privatsendern verliert.
Um den ORF zu einem österreichischen und europäischen Public Service-Sender zu machen, mit dem die Gebührenzahler sich identifizieren können, in dem sie sich selbst, ihre Interessen, ihre Anliegen und ihre Probleme wahrgenommen und gespiegelt sehen, brauchte es ein inhaltliches Konzept, das auf einem klaren gesetzlichen Programmauftrag und einem Bewusstsein von der demokratiepolitischen Bedeutung sowie den Funktionen und Aufgaben eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks basiert.
Darin läge der Sinn eines neuen Gesetzes für den ORF, für dessen Programm sich GeneraldirektorInnen dann nicht mehr genieren müssten.